Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version: 2.1 Stand: 10.2020
DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) bietet Kunden als gewerbliche Anbieterin über den Online-Shop unter der Domain
http://www.die-schokoladengalerie.de
die dort im Einzelnen dargestellten Artikel zum Kauf an. Für die über diesen Online-Shop zwischen der SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) und den Kunden abgeschlossenen Kaufverträge gelten die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1. Allgemeines / Geltungsbereich
1.1
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.1.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.1.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Widerrufsrecht und -folgen
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der unter „Kundeninformationen“ aufgeführten Widerrufsbelehrung zu widerrufen, sofern das Widerrufsrecht in Ihrem Fall nicht ausgeschlossen ist.
3. Preise / Liefer- und Versandkosten
3.1
Alle Preise stellen Endpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer.
3.2
Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Kosten (z.B. Zölle oder Gebühren) anfallen, die vom Kunden abzuführen sind.
3.3
Soweit nicht im Einzelfall eine versandkostenfreie Lieferung vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zur Berechnung derselben sind innerhalb des Online-Shops gesondert ausgewiesen.
4. Zahlungsbedingungen
4.1
DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) akzeptiert die innerhalb des Online-Shops konkret angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart selbst aus.
4.1.1
Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung, mit PayPal oder sofort- überweisung.de verpflichtet sich der Kunde dazu, den Rechnungsbetrag spätestens 14 Tage nach Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung zu zahlen. Die jeweiligen Bank- bzw. Kontodaten werden dem Kunden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.
4.1.2
Im Fall einer Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung des Kaufpreises zzgl. anfallender Liefer- und Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung an das den Versand durchführende Transportunternehmen.
4.2
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Gegen Ansprüche der SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenforderungen aufrechnen.
5. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.
5.1
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Vorauszahlung des Kunden durch Banküberweisung, mit PayPal oder sofortüberweisung.de innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang – es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen.
5.2
Im Fall einer Nachnahmelieferung erfolgt der Versand der gekauften Artikel innerhalb von drei Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages – es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine längere Lieferfrist hingewiesen.
6. Mitteilung von Transportschäden
Der Kunde wird DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 6.1 und 6.2 dieser AGB unberührt; diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziffer 9 dieser AGB.
6.1
Der Kunde wird die gelieferte Ware bei Erhalt überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden ist für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, schon bei Annahme der Lieferung der Schaden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
6.2
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber der SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
7. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an den von der SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) verkauften Produkten bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vorbehalten.
8. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)
Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind über die unten angeführten Kontaktdaten an DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) zu richten.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
9. Haftungsbestimmungen
9.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
9.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth), soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1 noch Ziffer 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Datenschutzbestimmungen
DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt alle vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten, die für die Durchführung des Vertrags erforderlich sind. DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) wird dabei die jeweils gültigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes einhalten. DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) sowie der Kunde verpflichten sich, auch nach Abwicklung des Vertragsverhältnisses Stillschweigen über die Ihnen jeweils zur Kenntnis gelangten Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu bewahren.
11. Schlussbestimmungen
11.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
11.3
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth). Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis der SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth), auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
11.4
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
DIE SCHOKOLADENGALERIE
Inhaberin: Sandra Wirth
Triftstraße 4
80538 München / Deutschland
Fon: +49(0)89 45216652
Fax: +49(0)89 45216653
E-Mail: genuss@die-schokoladengalerie.de
USt-Ident.Nr.: DE 271 305 002
Kundeninformationen
1. Zustandekommen eines Vertrags / Vertragstextspeicherung
1.1
Die innerhalb des Online-Shops dargestellten Produkte stellen keine DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) bindenden Angebote dar; es handelt sich um die Aufforderung an Nutzer, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
1.2
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und zu bestellen. Vor Absendung der Bestellung über den virtuellen "Warenkorb" durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestelldaten zu prüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.
Nachdem der Kunde den Button "Warenkorb" angeklickt hat, öffnet sich eine Übersicht, in er die bislang eingekaufte Ware beschrieben und der Preis einschließlich Verpackungs- und Versandkosten sowie die ausgewählte Zahlungsmöglichkeit angezeigt wird. Möchte der Kunde den Bestellvorgang berichtigen oder abbrechen, kann er die Übersichtsansicht schließen und in der sich sodann zeigenden Ansicht durch Betätigen der Löschtaste und Neueingabe oder -auswahl Veränderungen vornehmen. Möchte der Kunde andere Waren bestellen muss er den Bestellvorgang abbrechen und auf die Übersichtsseite des Online-Shops zurückkehren. Möchte der Kunde die Ware zu den in der Übersicht angezeigten Konditionen bestellen, kann er seine Bestellung rechtsverbindlich durch Anklicken der Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" bestätigen.
1.3
Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde eine Bestellung über die in dem "Warenkorb" enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) unverzüglich per E-Mail bestätigen.
1.4
DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) ist dazu berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von spätestens drei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen. Der Vertrag kommt mit Annahme der Bestellung zustande. DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) kann die Bestellung durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware innerhalb der o.g. Frist annehmen.
1.5
Der Vertragstext wird durch DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) gespeichert; er ist für Kunden mit einem Kundenkonto über den internen Kundenbereich weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt auf der Website im Online-Shop durch Eingabe der E-Mail-Adresse sowie des zuvor vom Kunden selbst bestimmten Passwortes. Die Daten der Bestellung können zudem unmittelbar nach Absenden der Bestellung ausgedruckt werden. Verbraucher erhalten außerdem die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB und samt der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen in Textform mitgeteilt.
2. Sonstige Informationen
2.1
Vertragssprache ist Deutsch.
2.2
DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) unterliegt keinen Verhaltenskodizes.
2.3
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
DIE SCHOKOLADENGALERIE
Inhaberin: Sandra Wirth
Triftstraße 4
80538 München / Deutschland
Telefon: +49 (0)89 452 166 52
Fax: +49(0)89 / 45216653
E-Mail: genuss@die-schokoladengalerie.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite
http://www.die-schokoladengalerie.de
elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, was besonders bei Pralinen von DIE SCHOKOLADENGALERIE (Inhaberin: Sandra Wirth) stets regelmäßig der Fall ist.
Weiterhin ist dem Verbraucher gem. Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB n.F. i.V.m. § 312 d Abs. 1 S. 1 BGB n.F. ein Muster-Widerrufsformular zur Verfügung zu stellen. Das Widerrufsformular ist gemäß § 312 d As. 1 S. 1 BGB n.F. i.V.m. Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 4 Abs. 1 und Abs. 3 EGBGB n.F. vor Abgabe vor dessen Vertragserklärung in klarer und verständlicher Wiese sowie in einer dem benutzten Fernkommunikationsmittel angepassten Weise zur Verfügung zu stellen. Am besten wird hierzu die nach § 356 Abs. 1 S. 1 BGB n.F. vorgesehene Ausgestaltung genutzt, das Formular im Online-Shop vor der Bestellabgabemöglichkeit des Verbrauchers anzubringen. In diesem Fall ist der Zugang des Widerrufs spätestens binnen 24 Stunden per E-Mail zu bestätigen.
Das Formular selbst muss folgende Angaben enthalten:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
DIE SCHOKOLADENGALERIE
Inhaberin: Sandra Wirth
Triftstraße 4
80538 München / Deutschland
Fax: +49(0)89 / 45216653
E-Mail: genuss@die-schokoladengalerie.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
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Bestellt am (*): ___________________________________________________________
Erhalten am (*): __________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s):
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Anschrift des/der Verbraucher(s):
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
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Datum: ___________________________________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.